Hamburg könnte Vorreiter sein.

Binnen weniger Wochen könnten in Deutschland Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kraft treten. Vorreiter könnte Hamburg sein, wo entsprechende Schilder rasch bestellt und aufgestellt werden könnten. Das berichtete derstandard.at kürzlich. Ausgangspunkt für das Fahrverbot ist ein Gerichtsurteil, das am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gefällt wurde. Weil in vielen deutschen Städten die Grenzwerte für die Belastung mit Stickoxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, die seit 2010 gelten, noch immer überschritten werden drohte dem Land eine EU-Klage, heißt es weiter.

Unter Fahrverboten würden nicht nur Privatpersonen leiden, sondern auch Handwerker, heißt es auf spiegel.de. Viele Firmen hätten Fuhrparks mit drei oder vier Jahre alten Dieselfahrzeugen. Diese zu zwingen, ihre Flotten umzurüsten oder zu erneuern, würde viele Handwerksbetriebe an ihre finanziellen Grenzen und darüber hinaus führen. Firmenkonkurse seien als Folge zu befürchten, auch Arbeitsplätze würden dadurch verloren gehen. Die direkten Auswirkungen des Urteils hätte zuallererst die Automobilindustrie zu spüren bekommen, heißt es auf derstandard.at. Die Aktien von VW, Daimler und BMW gaben am Tag, an dem das Urteil bekannt wurde, nach.

Allgemeine und vor allem flächendeckende Fahrverbote wolle man allerdings vermeiden, betonte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gegenüber derstandard.at. Es gehe viel mehr darum, die Grenzwerte in einzelnen, besonders belasteten Städten zu unterschreiten. Die rechtliche Grundlage für Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge bildet das Urteil dennoch.

Fahrverbote in Österreich undenkbar

In Österreich seien ähnliche Fahrverbote nicht angedacht. Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima und Verkehrsminister Norbert Hofer verneinten laut Krone (Ausgabe vom 28.2.2018) entsprechende Maßnahmen einführen zu wollen. „Bevor Verbote ausgesprochen werden, sollten andere Maßnahmen geprüft werden wie generelle Reduktion des Verkehrs, Ausbau der E-Mobilität, Ausbau der Öffi-Angebote“, wird Umweltministerin Elisabeth Köstinger in der Krone zitiert. Auch die Landeshauptleute würden sich mehrheitlich gegen Fahrverbote aussprechen, heißt es weiter.

Ein Teil der Dieselfahrzeuge könnten laut ADAC und ÖAMTC auch durch den nachträglichen Einbau eines SCR-Filters die Stickstoffoxid-Emissionen um bis zu 90 Prozent reduzieren, wie orf.at berichtet. Forderungen nach dieser Maßnahme, die zwischen 1.400 und 3.300 Euro kosten würde, werden auch in Österreich lauter, heißt es weiter. Wer diese Kosten zu tragen habe, sei jedoch offen. Vorerst heißt es aber abwarten, welche Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffemissionen in Deutschland tatsächlich umgesetzt werden.

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Quelle: Artikel auf derstandard.at

Artikel auf spiegel.de

Artikel auf orf.at

Krone-Printausgabe vom 28.2.22018

Foto: pixabay

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