Das Europäische Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“
Mit 133 Reaktoren stehen in der EU ca. ein Drittel der weltweiten Reaktoren. Spätestens seit den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima ist klar: Atomenergie ist eine Risikoenergie.
Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Die Energiewende muss vorangetrieben werden. Gemeinsam mit Friends of the Earth Europe und anderen Umweltschutzorganisationen bereitet GLOBAL 2000 das Europäisches Volksbegehren “Meine Stimme gegen Atomkraft“ für den europaweiten Atomausstieg vor.
Damit können die BürgerInnen Europas ein klares Statement für ihre Energiezukunft abgeben und auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen der EU einwirken. Innerhalb von zwölf Monaten müssen eine Million gültige Unterschriften gesammelt werden. Die Forderungen können in jedem europäischen Land auf www.my-voice.eu unterstützt werden.
Gemeinsam für den europaweiten Atomausstieg
Leider hat die Europäische Kommission dem europäischen Volksbegehren eine vorläufige Absage erteilt. Begründet wird die Ablehnung mit dem Vorwand, dass damit europäisches Primärrecht, insbesondere der EURATOM-Vertrag der EU, verletzt werden und daher nicht zugelassen werden dürfe. (siehe dazu: Kommission erteilt Volksbegehren „Meine Stimme gegen Atomkraft“ vorläufige Absage).
Über den Sommer wurde ein neuer Einreichtext für das Europäische Volksbegehren für den europaweiten Atomausstieg verfasst. Dieser liegt nun beim Generalsektretariat der EU-Kommission zur Erstbegutachtung.
Die Europäische Kommission steht unter Druck der immer noch mächtigen Atom-Lobby, die versucht, alle Atomkraft-Belange über den Atom-Fördervertrag EURATOM und hinter dem Rücken der demokratisch gewählten VertreterInnen des Europaparlaments durchzuboxen.
Es müssen alle Kräfte mobilisiert und sämtliche rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft werden, damit es dieses Volksbegehren doch noch gibt.
Unterstützen Sie den europaweiten Atomaussstieg
- Familie, Freunde und Bekannt aufmerksam machen auf die Unterschriftenaktion auf my-voice.eu
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