Am 6. November stehen die Präsidentschaftswahlen in den USA an. Der harte Schlagabtausch zwischen Präsident Obama und Herausforderer Romney betrifft auch die Energiepolitik. Jeder in der Öl- und Gasindustrie verfolgt die Vorgänge des Wahlkampfes und versucht, politische Schlüsse zu ziehen.
Was wird sich ändern?
Was auf dem Spiel steht? Theoretisch, eine ganze Menge. Die USA sind die Nation mit dem weltweit größten Ölverbrauch, haben dazu eine boomende Gasindustrie aufgebaut und sind für einen großen Teil der Treibhaus-Emissionen verantwortlich. Wer in Washington am Ruder sitzt, entscheidet also über viel. Robert McNally und David Goldwyn sind trotzdem der Meinung, dass die bevorstehenden Wahlen nur einen geringen Effekt auf die US-Energiepolitik haben werden.
Wenig Budget für große Sprünge
Die beiden politischen Berater – beide haben im Weißen Haus gearbeitet – veröffentlichten zeitgerecht vor der Präsidentschaftswahl in den USA einen Bericht, in dem sie die Meinung vertreten, dass der Spielraum für beide Kandidaten eher gering ist. Aufgrund reduzierter budgetärer Mittel wird es im Bereich der Energiepolitik nur sehr wenige neue Gesetzesvorhaben, Förderungen oder Aufträge geben.
America First
Dazu kommen klassische nationalistisch-protektionistische Impulse kurz nach Wahlen auf – in beiden Parteien. Das verstärkt den politischen Druck, die Exporte von Flüssigerdgas zu limitieren, um die Energiepreise in den USA niedrig zu halten.
Romney für freies Fracking
Das budgetäre Handicap bedeutet allerdings nicht, dass sich nach den Wahlen nichts verändern wird. Die beiden Kandidaten haben gegensätzliche Ansichten bezüglich des Treibhauseffekts, Fracking und dem Zugang zu staatlichem Land und Gewässern zu Förderzwecken. Der für den Energiemarkt wahrscheinlich wichtigste Unterschied ist die Weigerung Romneys, Fracking gesetzlich zu regulieren.
Kaum Unterschiede in Spritfragen
Laut McNally und Goldwyn werden andere Schlüsselbereiche durch den Ausgang der Wahlen kaum beeinflusst werden: Beide Kandidaten haben demnach ähnliche Ansichten über die Gesetze bezüglich Treibstoffe aus erneuerbaren Energiequellen und unterstützen Biotreibstoff; Beide sind für limitierten Export von Flüssigerdgas; Beide unterstützen wahrscheinlich die Keystone Pipeline, auch wenn das Projekt mittlerweile gestoppt ist und verworfen werden könnte.
Zwei große Unbekannte gibt es für McNally und Goldwyn:
1. Wird Obama in seiner zweiten Amtszeit bei seiner relativen Öl- und Gasfreundlichkeit bleiben?;
2. Wird Romney wirklich der energiepolitische Linie folgen, die er im Wahlkampf vorstellte?
